Rechtsprechung
| LG Köln, 07.07.2011 - 31 O 119/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aussagen über Nahrungsergänzungsmittel ohne hinreichende wissenschaftliche Nachweise verstoßen gegen verbraucherschützende und marktregulierende Vorschriften; Voraussetzungen für einen Verstoß gegen verbraucherschützende und marktregulierende Vorschriften durch ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
LFGB § 11 Abs. 1 Nr. 2; HCVO Art. 10 Abs. 1
Aussagen über Nahrungsergänzungsmittel ohne hinreichende wissenschaftliche Nachweise verstoßen gegen verbraucherschützende und marktregulierende Vorschriften; Voraussetzungen für einen Verstoß gegen verbraucherschützende und marktregulierende Vorschriften durch ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 07.07.2011 - 31 O 119/10
- OLG Köln, 15.02.2012 - 6 U 169/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.01.2011 - I ZR 22/09
Gurktaler Kräuterlikör
Auszug aus LG Köln, 07.07.2011 - 31 O 119/10
Ungeklärt ist, ob dieser sehr weiten Definition auch Aussagen unterfallen, die sich lediglich auf das allgemeine Wohlbefinden beziehen (vgl. BGH, Beschluss vom 13.01.2011 - I ZR 22/09 - "Gurktaler Kräuterlikör", Tz. 8 f.).
- OLG Köln, 15.02.2012 - 6 U 169/11
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels, weil …
Die Berufung der Beklagten gegen das am 07.07.2011 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 119/10 - wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass die Urteilsformel zu Nr. 1 wie folgt lautet:.